Grundsätze

Grundsätze unserer kommunalpolitischen Arbeit

Wir haben auf der Startseite schon deutlich gemacht, dass ein nicht korrigierbarer Grundsatz unserer Arbeit ist,

– niemals zu vergessen, dass wir Bürger sind wie jeder andere auch, wir haben keine Sonderstellung;

– wir von den Bürgerinnen und Bürgern und von niemand sonst das Mandat haben, deren berechtigte Interessen zu vertreten;

– wir daher stets Bürgervertreter sind,  gleichgültig, ob wir kommunal als Vertreter im Rat, den Ausschüssen oder einem Aufsichtsrat oder einer Gesellschafterversammlung städtischer  Gesellschaften tätig sind.

– Wir sind Diener der örtlichen Gemeinschaft und nicht Mitglieder einer herrschenden Clique irgendwo „da oben“.

Sie sollen sich rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2014 ein Bild von uns machen können, wenn Sie dies aufgrund unserer Arbeit in der Vergangenheit nicht schon getan haben. In dem Zusammenhang wird es auch darum gehen – wie schon auf der Startseite erwähnt – an der einen oder anderen Stelle vielleicht noch fehlende Informationen zu geben.

Sie werden schnell bemerken, dass Sie es hier mit einem FDP-Ortsverband „eigener Art“ zu tun haben, und zwar in mehrfacher Hinsicht:

1. Besonders wichtig ist uns der tragende Grundsatz unserer politischen Arbeit. Wir alle wurden Mitglieder der Freien Demokratischen Partei, weil die Freiheit eine unverzichtbare Grundlage des Mensch-Seins ist. Die Freiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte der Menschen. Sie zu haben, ist nicht selbstverständlich. Das zeigen uns Blicke in Länder wie Syrien und die Ukraine.

Aber auch bei uns, auch hier in Gronau, muss die Freiheit des Einzelnen jeden Tag neu erstritten werden.

Das gilt nicht für die Stärkeren, die sich ihre individuelle Freiheit einfach nehmen und damit zufrieden sind.

Aber Freiheit ist eben nicht nur das individuelle Recht auf freie Entfaltung der eigenen Persönlichkeit. Zur Freiheit gehört auch das Bewußtsein und das Handeln danach, dass die eigene Freiheit stets dort endet, wo die Freiheit des Nächsten beginnt. Dieses Prinzip wird tagtäglich verletzt, auch bei uns in Gronau und manchmal auch im Verhältnis der Kommune zu ihren Bürgern. Dagegen haben wir stets gearbeitet und werden das auch in Zukunft tun.

Dieser, durch die Grundrechte seiner Mitmenschen eingegrenzte, Freiheitsanspruch des Einzelnen ist nichts anderes als das, was Christen „Nächstenliebe“ und Sozialisten „Solidarität“ nennen. Er impliziert Respekt, Fairneß und Toleranz eines Jeden gegenüber seinem Nächsten. Diesen Freiheitsbegriff versuchen wir hier in Gronau tagtäglich in Realität umzusetzen. Dass uns das nicht immer gelingt, ist der Unvollkommenheit allen menschlichen Handelns geschuldet.

Ein so verstandener Freiheitsbegriff benötigt kein ergänzendes Attribut in Form eines „mitfühlenden Liberalismus“, wie einige in der FDP meinen; denn er ist dies von Natur aus selbst.

Wir sind uns aber durchaus darüber im Klaren, dass es gerade auch in der FDP Menschen gibt, die einen anderen – stark individualistisch geprägten – Freiheitsbegriff zum Gegenstand ihres politischen Handelns machen und gemacht haben und nur diese Art von Freiheit für modern halten. Vielleicht   liegt gerade hier der Grund, dass die   Partei FDP zur Zeit nur geringe Wertschätzung bei den Bürgerinnen und Bürgern erfährt.

Sie werden auf diesen Internetseiten den Ortsverband einer Partei kennen lernen, der höchst kritisch ist gegenüber seiner eigenen „Mutter“-Partei und gegenüber sich selbst, bevor er Kritik an anderen übt. Das unterscheidet uns von einigen unserer politischen Mitbewerber.

2. Dieser FDP-Ortsverband ist aber auch geprägt durch ein besonderes Verhältnis zu seinen politischen Mitbewerbern. Aussagen zur politischen Standortbestimmung, die dadurch gekennzeichnet sind, dass andere schwarz, rot ober grün seien, rechts oder links stünden, sind nichtssagende Worthülsen. Leider sind sie immer noch „Inhalt“ politischer Auseinandersetzungen.

FDP-Ortsverband und FDP-Fraktion in Gronau haben kein feindliches Verhältnis zu anderen Parteien oder Wählergruppen. Wir sehen sie nicht als politische Gegner, sondern als Mitbewerber um das Vertrauen der Wähler an.

Uns ist bewusst, dass es ausnahmslos in allen politisch handelnden Gruppierungen in Gronau freiheitlich gesinnte Menschen gibt. Als wir oben bemerkten, dass Nächstenliebe und Solidarität, Respekt, Toleranz und Fairneß dem Freiheitsbegriff immanent sind, haben wir dadurch kenntlich gemacht, dass es auch andere Ausgangspunkte gibt auf dem Weg zu dem Ziel, die Freiheit der Menschen zu optimieren.

Diese andere Schwerpunktsetzung macht den grundlegenden Unterschied verschiedener politischer Gruppen aus. Sie macht aber, wie gesagt, gleichzeitig deutlich, dass es auch in anderen Parteien und Gruppen freiheitlich gesinnte Menschen gibt, genauso wie es auch in der FDP Menschen mit sozialem Gewissen, christlicher Grundhaltung und Verantwortungsbewußtsein vor der Schöpfung gibt.

Liegt der Unterschied nach unserer Meinung also weniger im Grundsätzlichen, so ist er in der täglichen Arbeit dennoch zu finden. Unterschiedliche Schwerpunkte sowie unter-schiedliche Verfahrensweisen kennzeichnen die Arbeit der Parteien und Wählergruppen vor Ort. Dies machen wir deutlich, ohne darum herum zu reden. Das ist auch unser Pflicht, damit Sie die Unterschiede erkennen können.

Dazu gibt es eine eigene Seite in unserer  Internetpräsentation mit dem Titel „Mitbewerber“. Allein dort werden wir die Konkurrenzverhältnisse darstellen und wir werden dies auch deutlich tun. Im Übrigen aber werden wir uns auf die Darstellung unserer Positionen beschränken ohne an anderen Stellen jeweils immer wieder Seitenhiebe auf die „politische Konkurrenz“ einzuflechten.

3. Der Ortsverband Gronau der FDP ist auch gekennzeichnet durch ein besonders konstruktives aber gleichzeitig auch distanziert kritisches Verhältnis zur Verwaltung. Wir verlangen solide Verwaltungsarbeit und Verwaltungsorganisation, Bürgerfreundlichkeit und Selbstkritik. Altpreußische Verwaltungsarroganz gegenüber den Bürgern ist nicht mehr zeitgemäß.

Wenn wir in diesem Bereich bei der Vertretung von Bürgerinteressen gelegentlich Unwillen und Kritik von Verwaltung und Ratsfraktionen auf uns geladen haben, haben wir uns davon nicht beeinflussen lassen und werden dies auch in Zukunft nicht tun.

Mit freundlichem Gruß

FDP-Ortsverband Gronau

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Gronau

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Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl 2014